Humboldt-Universität zu Berlin - StudentInnenparlament

Haushalte und Budgets

Beschlüsse des Studierendenparlaments zum Themenbereich "Haushalte und Budgets".

 

Beschluss SP-28/08 F Nachtragshaushalt 2020
Das StudentInnenparlament beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 der Studierendenschaft in den Kapiteln 33333 und 34444 in der vorliegenden Fassung.
Beschluss SP-28/09 F Haushalt 2021
Das StudentInnenparlament beschließt den Haushaltsplan 2021 der Studierendenschaft in den Kapiteln 33333 und 34444 in der vorliegenden Fassung.
Beschluss SP-28/14 F Haushalt HUch 2021
Das Studierendenparlament beschließt den Jahreshaushalt 2020 in Höhe von 10.000 € für die „HUch – Zeitschrift der studentischen Selbstverwaltung“.
Beschluss SP-28/15F Hedwig-Dohm-Haus: Haushalt 2021
Zur Finanzierung ihrer Aufgaben wird der IG Hedwig-Dohm-Haus für das Jahr 2021 ein Haushalt in Höhe von 5.000,00 Euro zur Verfügung gestellt.
Beschluss SP-28/16F Charité Chor Berlin: Haushalt 2021
Das Studierendenparlament beschließt den Jahreshaushalt 2020 in Höhe von 3640€ für den Charité Chor Berlin.
Beschluss SP-28/22 HUI-Haushalt 2021
Die HumboldtInitiative – offenes Forum für Ideen, Initiativen und Projekte –
beantragt für das Jahr 2021 folgenden Haushalt in Höhe von € 16000:
 
1. Offene Ideen-, Initiativen- und Projektförderung 1000€
2. Veranstaltungsreihen, Schaffung v. Prototypen u. Infrastruktur für die Arbeit anderer Projekte u. Initiativen 3000 €
„Lesezeichen 10. Mai“, „Flurgalerie“, „Zum Stand der Dinge“, „Lokalrunde“, „Lesehalle“ u.a.
3. Unterstützung der Arbeit des Kranich-Go-Klubs 1000 €
Spielabende, Unterricht und Turniere 
4. Ersatz und Neubeschaffung von Technik und Werkzeugen 4000 €
Einrichtung einer offenen Werkstatt, Schaffung einer „Testbench“ für die Erprobung von Hard- und Software, Pool für Nachnutzung insbes. freier Software 
5. Umsetzung in das Hedwig-Dohm-Haus 5000 €
Beschaffung von spezifischen Einrichtungsgegenständen und Einbauten, Ausstattung Inikeller, Hoch- schulpolitisches Archiv, Studio und Schnitt, Multimediatechnik, Digitale Lern- und Kommunikations- plätze und andere digitale Infrastruktur, 
6. Informations- und Öffentlichkeitsmaterialien, Websites, Bücher 2000 
Es wird beantragt, dass die Mittel jeweils bis zu € 3000 gegenseitig deckungsfähig sind. 
Beschluss SP-29/03F Haushaltsplan StudentInnenparlament und Semesterticket 2022
Aufgaben der Studierendenschaft und des Semesterticketbüros    
Die Studierendenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin ist eine Teilkörperschaft öffentlichen Rechts. Gemäß ihrer Satzung entscheidet das StudentInnenparlament über den Haushalt der Studierendenschaft, der sich in das Kapitel 33333 (StudentInnenparlament) und 34444 (Semesterticket) gliedert. Die Aufgaben der Studierendenschaft ergeben sich aus dem Berliner Hochschulgesetz §§ 18-20 und der Satzung der StudentInnenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, sowie der Satzung nach § 18 a (5) BerlHG (Sozialfonds-Satzung), der Beitragsordnung und der Finanzordnung der Studierendenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin.
 
Beschluss SP-29/05F Charité Chor Berlin Antrag an das Studierendenparlament der Humboldt-Universität zu Berlin - 04.12.2021 auf einen Zuschuss in Höhe von 3.220€ für das Haushaltsjahr 2022
Die Mitglieder des Charité Chor Berlin leisten einen Mitgliedsbeitrag von 20€ im Monat. Mit diesem Beitrag finanzieren wir die Kontoführungsgebühren, das Webhosting, evtl. anfallende Notarkosten, den Mitgliedsbeitrag im Chorverband und teilweise die Chorleitung und Stimmbildung. Letztere können wir durch bezahlte Auftritte bei z.B. Weihnachtsfeiern oder offiziellen Veranstaltungen der Charité vollständig decken. Die Raummiete für Konzerte und die Druckkosten wurden uns bisher von der FSI der Charité erstattet. Die Konzertgagen des Chorleiters konnten mit den Konzerteinnahmen in den letzten Semestern gedeckt werden. Die zusätzlichen Kosten für die Teilnahme an der Probenfahrt müssen die Chormitglieder selbst tragen. Weil der finanzielle Aufwand unsere Mitglieder unterschiedlich stark belastet, ist es nicht immer allen Mitgliedern möglich, an unserer Chorfahrt teilzunehmen. Es ist uns ein besonderes Anliegen, dass die einzelne Teilnahme an den geplanten Aktivitäten des Chores weniger von finanziellen Einschränkungen beeinflusst wird, deshalb beantragen wir hierfür einen Haushaltszuschuss von 42 € p.P. für Fachschaftsfahrten und somit insgesamt 2.520 € für zwei Chorfahrten im Jahr 2022, an denen jeweils 30 Mitglieder teilnehmen. Von diesem Geld könnten alle Chormitglieder für die Hälfte des Preises an der Chorfahrt teilnehmen oder die Hälfte der Chormitglieder kostenlos mitfahren. Zusätzlich möchten wir einen weiteren Zuschuss von 700€ für die Druckkosten im kommenden Jahr beantragen, da die FSI diese Kosten in Kombination mit den in der Pandemie besonders gestiegenen Kirchenmieten nicht mehr tragen kann. Insgesamt beantragen wir hiermit einen Haushaltszuschuss von 3.220 € 
Die Ausgaben für die Chorarbeit und die Organisation von Konzerten im kommenden Jahr setzen sich wie folgt zusammen (eine detaillierte Aufschlüsselung der Ausgaben findet sich im anschließenden Kostenplan):
Beschluss SP-29/06F Beantragung des Jahreshaushalts 2022 für die HUch - Kritische Studierendenzeitung
Hiermit beantragen wir den Jahreshaushalt 2022 für die HUch – Kritische Studierendenzeitung. Der Gesamtbetrag von 10.000 € bleibt dabei in Bezug auf die Haushalte der vergangenen Jahre unverändert. Die Aufteilung der Posten jedoch würden wir für das kommende Jahr gerne leicht verändern, da sich die Verteilung der Ausgaben aufgrund der Corona-Pandemie verändert hat. So waren wir bereits für die vergangenen beiden Hefte gezwungen, die Auflage im Print zu reduzieren, da während des Lockdowns die Verteilung an der Universität nicht möglich war. Gleichzeitig ist mit den starken Verlagerungen auf Online-Formate unser Arbeitsaufwand im Bereich der sozialen Medien stark angestiegen, wodurch zusätzliche Bezahlung für diese Arbeit notwendig geworden ist. Diese unvorhergesehenen Verschiebungen haben wir in diesem Jahr über einen Umverteilungsantrag der Posten gelöst.1 Da das Pandemiegeschehen schwer einzuschätzen ist, immer wieder eintretende Lockdownbzw. Homeoffice-Phasen nicht auszuschließen sind und wir die Distribution des Print inzwischen stark auf ein Verschickungs-System verlagert haben, möchten wir die angepasste Verteilung im Jahr 2022 weiterführen und im Haushalt direkt verankern, um zusätzliche Umschichtungsanträge im Laufe des Jahres zu vermeiden. Entsprechend würden wir für den Haushalt 2022 im Vergleich zum Vorjahr gerne 1000 € vom Posten ‚Druck und Lieferung‘ auf den Posten ‚Aufwandsentschädigungen‘ verlagern. Daraus ergibt sich die folgende hier beantragte Kostenaufteilung:
Beschluss SP-29/07F HumboldtInitiative - offenes Forum für Ideen, Initiativen und Projekte (HU-I): Haushalt für das Jahr 2022
Das Studierendenparlament beschließt den Haushalt der HumboldtInitiative – offenes Forum für Ideen, Initiativen und Projekt – für das Jahr 2022 in Höhe von € 19.000
Beschluss SP-29/08F (IG HDH): Haushalt für das Jahr 2022
Zur Finanzierung ihrer Aufgaben wird der IG Hedwig-Dohm-Haus für das Jahr 2022 ein Haushalt in Höhe von 6.000,00 Euro zur Verfügung gestellt.
Beschluss SP-30/07F Nachtragshaushalt der Verfassten Studierendenschaft 2022
Das Studierendenparlament beschließt den vorliegenden Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2022 (NHH 2022).
Beschluss SP-30/08F Haushalt der Verfassten Studierendenschaft 2023 
 
Das Studierendenparlament beschließt den vorliegenden Haushalt für das Haushaltsjahr 2023.
Beschluss SP-30/09F HUch-Haushalt 2023
Das Studierendenparlament beschließt den Haushalt der HUch im Haushaltsjahr 2023 wie folgt: Originalantrag mit Tabelle
Beschluss SP-30/14F  1. Nachtragshaushalt 2023
Das Studierendenparlament beschließt den vorliegenden Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2023.
Beschluss SP-30/16F Historische Kommission: Haushalt 2023
1. Der Historischen Kommission des StudentInnenparlaments der HU wird für das Jahr 2023 ein Haushalt im Umfang von 5.000,00 Euro zur Verfügung gestellt. 
2. Die Kommission ist gehalten, ihren übrigen finanziellen Bedarf aus anderen Quellen einzuwerben und sicherzustellen. 
3. Die Kommission wird beauftragt, 
  1. die von ihr 2013 erfolgreich im Sinne des Auftrags erstellte und präsentierte Ausstellung zur Bücherverbrennung auf dem Berliner Opernplatz am 10. Mai 1933 so zu bearbeiten, dass sie 2023 erneut präsentiert werden kann, 
  2. ressourcensparende und barrierearme Formate zu realisieren, die die Entstehungskontexte und damit auch das Engagement früherer Initiativen zu Aufarbeitung und Gedenken an die Bücherverbrennung sichtbar machen, 
  3. ein thematisch angemessenes und ansprechendes Veranstaltungsprogramm zu konzipieren, zu organisieren und umzusetzen, die sowohl die Öffentlichkeit der Universität anspricht als auch in die Stadt hineinwirkt, 
  4. eine publikumswirksame und mehrsprachige Internetpräsenz zur Ausstellung zu erarbeiten, die dauerhaft verfügbar und aktualisierbar ist, 
  5. im Umfeld der HU gezielt auf weitere Vernetzung hinzuwirken, die wissenschaftliche Arbeit am Thema fortzuführen und weitere Veranstaltungen im Nachgang der Ausstellung zu initiieren.
Beschluss SP-30/17F Interessengemeinschaft Hedwig-Dohm-Haus: Haushalt 2023
Zur Finanzierung ihrer Aufgaben wird der IG Hedwig-Dohm-Haus für das Jahr 2023 ein Haushalt in Höhe von 10.000,00 Euro zur Verfügung gestellt.
Beschluss SP-30/18F HumboltInitiative: Haushalt 2023
Der Humboldt-Initiative – offenes Forum für Ideen, Initiativen und Projekte – wird für das Jahr 2023 folgender Haushalt in Höhe von 19.000 Euro bewilligt. 
1. Offene Ideen-, Initiativen- und Projektförderung: € 1.000 
2. Veranstaltungsreihen, Schaffung von Infrastruktur und damit von Prototypen für Projekte und Initiativen, „Lesezeichen 10. Mai“, „Flurgalerie“, „Zum Stand der Dinge“, „Lokalrunde“, „Lesehalle“: € 3.000 
3. „Kranich-Go-Klub – Berliner Go-Verein von 1918“: Spielabende, Material, Bibliothek, Turniere: € 1.000 
4. Ersatz- und Neubeschaffung von Technik und Werkzeugen/Einrichtung einer offenen Werkstatt, Schaffung einer „Testbench“ für die Erprobung von Hard- und Software, Pool für Nachnutzung freier Software: € 4.000 
5. Weitere Entwicklung des Hedwig-Dohm-Hauses: Beschaffung von spezifischen Einrichtungsgegenständen und Einbauten, Ausstattung des Inikellers, Hochschulpolitisches Archiv, Studio und Schnitt, s.i.z. als Diskussions-, Arbeits- und Lernort, Multimediatechnik, digitale Lern- und Kommunikationsplätze und andere digitale Infrastruktur, Einrichtung von Arbeitsplätzen, Erneuerung des Servers: € 8.000 
6. Informations- und Öffentlichkeitsarbeit: Websites, Beschaffung von Büchern u.a. Medien, „brettchen.de“ als Kommunikationsplattform weiterentwickeln: € 2.000
 
Die Mittel sind gegenseitig deckungsfähig.
Beschluss SP-30/25F Charité Chor Berlin: Haushalt 2023
Das StuPa beschließt, dem Charité Chor Berlin einen Haushaltszuschuss von 4.200 € zur Verfügung zu stellen.
Beschluss SP-30/35 Bestätigung des neueingereichten Haushaltsplans 2023
1. Der neu eingereichte Haushaltsplan 2023 der Studierendenschaft der HU Berlin (in der Fassung vom 16.06.2023) wird in der vorliegenden Fassung mit Gesamteinnahmen in Höhe von 30.441.400,00 EUR und Gesamtausgaben in Höhe von 30.441.400,00 EUR bestätigt. Ebenso bestätigt wird die vorliegende Beschäftigungsplanung. 
2. Ferner kritisiert das Studierendenparlament den Beschluss des Präsidiums der HU Berlin dem Finanzreferat des Referent*innenrats und der Studierendenschaft erst am 16.06.23 mitgeteilt zu haben, dass der Haushaltsplan 2023, sowie der 1. Nachtragshaushalt 2023 nicht genehmigt sind. Die Studierendenschaft erwartet eine zeitnahe Antwort der Universitätsleitung und Genehmigung des vorliegenden Haushaltplans. 
Beschluss SP-30/36 Entlastung 2017/18
1. Das Studierendenparlament beschließt die Entlastung der Jahresrechnung 2017 in den Kapiteln 33333 und 34444 gemäß § 109 Abs. LHO. 
2. Das Studierendenparlament beschließt die Entlastung der Jahresrechnung 2018 in den Kapiteln 33333 und 34444 gemäß § 109 Abs. 3 LHO. 
3. Das Studierendenparlament beschließt die Entlastung des Referent*innenRats für das Jahr 2017 gemäß § 8a Abs. 2 der Satzung der StudentInnenschaft der HU Berlin. 
4. Das Studierendenparlament beschließt die Entlastung des Referent*innenRats für das Jahr 2018 gemäß § 8a Abs. 2 der Satzung der StudentInnenschaft der HU Berlin
Beschluss SP-31/04 Entlastung der Haushaltsrechnung der Studierendenschaft und des Referent*innenRats für das Jahr 2019 und 2020
Das Studierendenparlament möge beschließen:
1. Das Studierendenparlament beschließt die Entlastung der Jahresrechnung 2019 in den Kapiteln 33333 und 34444 gemäß §109 (3) LHO.
2. Das Studierendenparlament beschließt die Entlastung der Jahresrechnung 2020 in den Kapiteln 33333 und 34444 gemäß §109 (3) LHO.
3. Das Studierendenparlament beschließt die Entlastung des Referent*innenRats für das Jahr 2019 gemäß §8a (2) der Satzung der StudentInnenschaft der HU Berlin.
4. Das Studierendenparlament beschließt die Entlastung des Referent*innenRats für das Jahr 2020 gemäß §8a (2) der Satzung der StudentInnenschaft der HU Berlin.
Beschluss SP-31/07 Feststellung Haushaltsplan 2024
 1. Der Haushaltsplan der Studierendenschaft 2024 wird mit Einnahmen in Kapitel 33333 in Höhe von 1.218.800,00 Euro, Einnahmen in Kapitel 34444 in Höhe von 26.534.600,00 Euro, Ausgaben in Kapitel 33333 in Höhe von 1.218.800,00 Euro, Ausgaben in Kapitel 34444 in Höhe von 26.534.600,00 Euro sowie der Beschäftigungsplanung in Kapitel 33333 und 34444 festgestellt
 2. Das Finanzreferat wird beauftragt, die Genehmigung des Haushaltsplans 2024 gem. § 20 Abs. 1 S. 4 BerlHG bei dem Präsidium der HU Berlin zu beantragen.
Beschluss SP-31/15F HUI: Haushalt 2024
Die HumboldtInitiative – offenes Forum für Ideen, Initiativen und Projekte – beantragt für das Jahr 2024 einen Haushalt in Höhe von €19.000 
1 Offene Ideen-, Initiativen- und Projektförderung, Unterstützung
Veranstaltungsreihen €3.000
2 „Kranich-Go-Klub – Berliner Go-Verein von 1918“:
Spielabende, Material, Bibliothek, Turniere €2.000
3 Schaffung von Infrastruktur für Projekte und Initiativen: Ausstattung des Neuen Inikellers, Ausbau des Archiv- und Depotkellers für das „Hochschulpolitische Archiv“, Studio und Schnitt, Erneuerung des Servers, Einrichtung einer offenen Werkstatt - Ersatz- und Neubeschaffung von Technik und Werkzeugen, Schaffung einer „Testbench“ für die Erprobung von Hard- und Software, Pool für Nachnutzung freier Software; s.i.z. als Arbeits-, Lern- und Diskussionsort €6.000
5. Qualifizierung öffentlicher Funktionen des Hedwig-Dohm-Hauses: weitere Beschaffung von spezifischen Einrichtungen und Einbauten, Veranstaltungs-, Audio-, Video-, Aufzeichnungs-, Archivierungs-, Schnitt- und Streamingtechnik, digitale Lern- und Kommunikationsplätze, Einrichtung von Arbeitsplätzen, €6.000
5 Informations- und Öffentlichkeitsarbeit: Websites, Beschaffung von Büchern u.a. Medien, „brettchen.de“ als Kommunikationsplattform weiterentwickeln €2.000
Es wird beantragt, dass die einzelnen Posten gegenseitig deckungsfähig sind. (Weitere)
Begründungen unter: ini.hu-berlin.de/2024
Beschluss SP-31/20F HUch: Budgetantrag
Hiermit beantragen wir den Jahreshaushalt 2024 für die HUch – Kritische Studierendenzeitschrift. Der Gesamtbetrag von vormals 13.000 € bleibt dabei derselbe wie der beantragte und bewilligte Betrag für das Jahr 2023. Die Erhöhung von 10.000 € auf 13.000 € im letzten Jahr hat sich als richtige Einschätzung erwiesen, da die Druck- und Papierkosten im Vergleich zu den Vorjahren merkbar angestiegen bzw. mittlerweile auch um einiges schwieriger im Vorhinein zu bemessen sind. Zudem haben wir als kritische Studierendenzeitschrift den Anspruch, alle Menschen, die für die HUch arbeiten – ob Schreibende, in der Redaktion Arbeitende oder auch das Layout – gerecht zu entlohnen, was ohne die inflationsbedingte Erhöhung des Haushalts nicht möglich gewesen wäre. Für die kommenden Ausgaben im Jahr 2024 planen wir mit ähnlichen Ausgaben.
Als kritische Studierendenzeitschrift bieten wir Studierenden die Möglichkeit, sich intensiv mit hochschul- wie gesellschaftspolitisch relevanten Problemen auseinanderzusetzen und damit eine Kritik zu üben, die im universitären Kontext oft viel zu kurz kommt. In unseren Redaktionssitzungen wie auch in der HUch-Zeitschrift selbst finden rege Diskussionen statt, der wir weiterhin die produktive Plattform bieten wollen, die sie derzeit darstellt. Deswegen würden wir euch herzlich bitten, unseren Haushalt zu bewilligen. Die jeweiligen Posten mit der zugehörigen Kostenaufteilung findet ihr in der unteren Tabelle aufgeschlüsselt.
 
Originalantrag mit Tabelle
Beschluss SP-31/22F IG HDH: Haushalt 2024
Zur Finanzierung ihrer Aufgaben wird der IG Hedwig-Dohm-Haus für das Jahr 2024 ein Haushalt in Höhe von 10.000,00 Euro zur Verfügung gestellt.