Humboldt-Universität zu Berlin - StudentInnenparlament

Finanzanträge

Beschlüsse des Studierendenparlaments zum Themenbereich "Finanzanträge".

 

Beschluss SP-28/01 Aufwandsentschädigung StuKi-Referat
Für das Referat für Studierende mit Kind wird für ein Jahr eine Aufwandsentschädigung in Höhe des BAföG-Höchstsatzes gewährt.
Beschluss SP-28/02 Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Studentischen Wahlvorstands
Der Studentische Wahlvorstand erhält eine Aufwandsentschädigung in Höhe eines BAföG-Satzes je Mitglied (also viermal 853 €, d.h. 3.412 €) für den durchgeführten Wahlvorgang zum 28. StudentInnenparlament der HumboldtUniversität zu Berlin.
Beschluss SP-28/04 F StudKal
Das StuPa der HU beschließt hiermit die Finanzierung des StudKals für 2020/2021 in Höhe von maximal 4800 Euro.
Beschluss SP-28/10 Einrichtung einer Stelle im SSBS
 Das StudentInnenparlament richtet im RefRat zum 01.01.2021 eine Stelle à 40 Stunden pro Monat in Anlehnung an den TV Stud III zur Erhaltung der Enthinderungsberatung. Mit der Umsetzung wird der RefRat beauftragt.
Beschluss SP-28/11: Einrichtung einer Stelle im SSBS
Das StudentInnenparlament richtet im RefRat zum 01.01.2021 eine Stelle à 40 Stunden pro Monat in Anlehnung an den TV Stud III zur Schaffung einer Antisemitismusberatung ein. Mit der Umsetzung wird der RefRat beauftragt.
Beschluss SP-28/13F Corona-Beihilfen für Erzieher*innen und Betreuer*innen beim Kinderladen "Die Humbolde"
Das Studierendenparlament beschließt die Zahlung von Coronabeihilfen an die Erzieher*innen und Betreuer*innen des Kinderladens Die Humbolde in Höhe von jeweils 1.100€. Für alle acht Erzieher*innen/Betreuer*innen ergibt sich damit ein Summe von 8.800€. 
Beschluss SP-30/15F Festsetzung der Mittel für die Arbeit der Fachschaftsvertretung Lehramt 
 
Das Budget der Fachschaftsvertretung Lehramt für das Haushaltsjahr 2023 wird wie folgt festgesetzt: 2.200,00 EUR (Sockelbetrag) + 4.800,00 EUR (Pauschal) = 7.000,00 EUR (in Worten: siebentausend 00/100 EUR).
Beschluss SP-30/21F Aufwandsentschädigung Wahlhelfer_innen
Das Studierendenparlament beschließt 1680 € als Aufwandsentschädigung für die Wahlhelfer_innen der zentralen Wahllokale. Jedem/jeder Wahlhelfer_in soll eine Aufwandsentschädigung von 140 € zukommen.
Beschluss SP-30/22F  Kostenübernahme Wahlbroschüre
 Das Studierendenparlament beschließt 1.500 € für die Druckkosten der Wahlbroschüre zur StuPa-Wahl 2023.
Beschluss SP-30/23F Aufwandsentschädigung dezentrale Wahllokale
Das Studierendenparlament beschließt 900 € als Aufwandsentschädigung für die dezentralen Wahllokale. Jedem der dezentralen Wahllokale sollen 90 € ausgezahlt werden.
Beschluss SP-30/24F Förderung des Bundesvernetzungstreffens der queeren Hochschulreferate und -gruppen
Das StuPa beschließt, zur anteiligen Förderung des 81. Bundesvernetzungstreffen der schwulen, lesbisch-schwulen und queeren Hochschulreferate und -gruppen bis zu 5.215 € zur Verfügung zu stellen.
Beschluss SP-30/33F Kostenübernahme Empowerment- /Antirassismus-Workshop
Das Studierendenparlament beschließt 5831 € für eine Fortbildung im Bereich Empowerment/Antirassismus für das Semesterticketbüro. 
Beschluss SP-30/34F Beiträge KIF
Die anfallenden Kosten für die Mitgliedschaft der Fachschaft Informatik beim KIF e.V. werden in voller Höhe übernommen. Diese betragen 60€ pro Jahr.
Beschluss SP-30/37F Finanzierung StudKal
Das StuPa der HU beschließt hiermit die Finanzierung des StudKals für 2023/2024 in Höhe von maximal 5.780 Euro.
Beschluss SP-30/38F Personalverwaltung
1. Das Studierendenparlament beschließt die Ausschreibung für die Beauftragung eines Lohnbuchhaltungsdienstleisters für das Personal der Studierendenschaft. 
2. Der Höchstrahmen der jährlichen Kosten für den Lohnbuchhaltungsdienstleister soll 30.000 € nicht überschreiten. 
3. Das Referat für Finanzen wird mit der Umsetzung dieses Beschlusses beauftragt.
Beschluss SP-30/39F Finanzierung Musterverfahren
1. Das Studierendenparlament unterstützt des Musterverfahrens in Sachen Mastergutachten gegen die HU Berlin mit einem zusätzlichen Finanzrahmen von 5000 €. 
2. Das Studierendenparlament beauftragt den RefRat mit der Umsetzung.
Beschluss SP-30/42F StudWV: Aufwandsentschädigung
Jedem Mitglied des Studentischen Wahlvorstands wird eine Aufwandsentschädigung von 934 € ausgezahlt. Insgesamt werden entsprechend 3736 € beansprucht.
Beschluss SP-31/03F Finanzierung der technischen Ausstattung für die Geschäftsräume des RefRat, des Studierendenparlaments und des Studentischen Wahlvorstandes in der Ziegelstraße 4 und der Rudower Chaussee 25

Zur Erneuerung der technischen Ausstattung in einigen Räumen der Studierendenschaft, namentlich Geschäftsräumen des RefRats, des Studierendenparlaments und des Studentischen Wahlvorstandes in der Ziegelstraße 4 in Mitte und der Rudower Chaussee 25 in Adlershof stellt das Studierendenparlament bis zu 10.100,00 € (in Worten: zehntausendeinhundert EURO 00/100) bereit. 

Beschluss SP-31/06 Aussetzung der Erhebung des Beitrags zum Sozialfonds nach §18a V BerlHG, sowie § 1 I 2 Sozialfonds-Satzung (Satzung nach § 18a V BerlHG) im Sommersemester 2024 und Wintersemester 2024/25
 1. Die Erhebung des Beitrags zum Sozialfonds nach § 18 a V BerlHG, sowie § 1 I 2 Sozialfonds-Satzung (Satzung nach §18 a V BerlHG) wird im Sommersemester 2024 und Wintersemester 2024/25 ausgesetzt. 
 2. Mit der Umsetzung wird das Referat für Finanzen beauftragt. 
 3. Das Präsidium des Studierendenparlaments leitet diesen Beschluss zur Kenntnisnahme und gegebenenfalls Genehmigung an das Präsidium der Humboldt Universität zu Berlin weiter.
Beschluss SP-31/08F Finanzierung eines Musterverfahrens (Informationsfreiheitsgesetz)
 1. Das Studierendenparlament unterstützt das Musterverfahren in Sachen Herausgabe des öffentlich-rechtlichen Sondervertrags mit einer HUPräsidentin aufgrund Informationsfreiheitsgesetzes gegen das Land Berlin mit einem zusätzlichen Finanzrahmen von 5 000 Euro. 
 2. Das Studierendenparlament beauftragt den RefRat mit der Umsetzung
Beschluss SP-31/09F Finanzierung eines Musterverfahrens (Studien- und Prüfungsordnung)
 1. Das Studierendenparlament unterstützt das Musterverfahren in Sachen Verlängerung der Studien- und Prüfungsordnung aufgrund von Nachteilen gegen die HU Berlin mit einem zusätzlichen Finanzrahmen von 3000€. 
 2. Das Studierendenparlament beauftragt den RefRat mit der Umsetzung
Beschluss SP-31/10F Unterstützung und Finanzierung einer Kampagne für den Erhalt des Semestertickets durch das Studierendenparlament
1. Das Studierendenparlament der HU Berlin hält einen Erhalt des Semestertickets für erstrebenswert. Es unterstützt die Organisation einer Kampagne, um öffentlichkeitswirksam Druck auf die Berliner Politik auszuüben. Hierzu stellt es dem Referent*innenrat finanzielle Mittel in einer Höhe von max. 4900 € bereit. 
2. Mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt es den Referent*innenrat.
Beschluss SP-31/11F Übernahme der Jahresbeiträge für die ZaPF (Zusammenkunft aller Physik-Fachschaften) für die Fachschaft Physik
1. Die anfallenden Kosten für die Mitgliedschaft der Fachschaft Physik in der ZaPF werden in voller Höhe übernommen. Diese betragen 200€ pro Jahr. 
2. Umsetzung des Beschlusses: Dieser Beschluss wird sofort umgesetzt.
Beschluss SP-31/13F Finanzantrag zur Förderung der 6th Platypus European Conference
Das Studierendenparlament bestätigt den Beschluss „Top 3.3 vom 01.08.23“
des Referent_innenRates. Der Beschluss bestätigt den Antrag auf folgende Finanzen: Kosten für Honorare: Geplant sind ca. 22 Sprecher:innen sowie ca. 8 Moderator:innen für die o.g. Formate. Gerne würden wir für die Sprecher:innen 100 Euro pro Person und für die Moderation 50 Euro pro Person beantragen. 
- Honorare für 22 Personen: 100 Euro pro Person => 2200 Euro - Aufwandsentschädigungen für 8x Moderation à 50 Euro => 400 Euro Die Konferenz verursacht noch weitere Kosten für:
- Layout, Druckkosten Flyer und Plakate
- Reisekosten
- Unterbringungskosten
Diese Kosten wollen wir bei weiteren ASten beantragen, da wir es wichtig finden auch andere Universitäten als Unterstützer:innen für diese Konferenz zu gewinnen. Die oben genannten Summen sind Maximalbeträge, ggf. werden die beantragten Gelder nicht in Gänze ausgeschöpft werden. Eurer Zustimmung zu diesem Antrag wären wir außerordentlich dankbar. Von den Bereicherungen, die durch diese internationale Konferenz entstehen, wird die Studierendenschaft der HU profitieren.

Das Budget der Fachschaftsvertretung Lehramt für das Haushaltsjahr 2024 wird wie folgt festgesetzt:

2.200,00 EUR (Sockelbetrag) + 4.800,00 EUR (Pauschal) = 7.000,00 EUR (in Worten: siebentausend 00/100 EUR)

Beschluss SP-31/26F Daks Beiträge

Das Studierendenparlament der Humboldt-Universität zu Berlin hat beschlossen: Die Übernahme der Kosten von 32€ Mitgliedsbeitrag und 81,50€ Beratungskosten monatl.

Beschluss SP-31/27F Beiträge KIF e.V.
  1. Die Studierendenschaft der HU bleibt Mitglied im KIF e.V.. Dieser Beschluss gilt für fünf Jahre, einschließlich dem Jahr 2028.
  2. Die Studierendenschaft übernimmt die Mitgliedsbeiträge für die KIF. Diese betragen für 5 Jahre insgesamt 300€.
  3. Mit der Umsetzung wird die Fachschaft Informatik und das Finanzreferat beauftragt.
Beschluss SP-31/28F Finanzierung eines Musterverfahrens (Nachteilsausgleich bei psychischen Dauerleiden)
  1. Das Studierendparlament unterstützt das Musterklageverfahren in der Sache Erteilung von Nachteilsausgleichen bei AD(H)S durch Prüfungsausschuss gegen die HU Berlin mit einem zusätzlichen Finanzrahmen von 5.000 €.
  2. Das Studierendenparlament beauftragt den RefRat mit der Umsetzung.