Humboldt-Universität zu Berlin - Gesamtpersonalrat

IT und Datenschutz

Die Arbeitsgruppe „IT und Datenschutz“ (IT-AG) des Gesamtpersonalrats (GPR) und des Personalrats Hochschulbereich (PR HSB) ist bei der Einführung bzw. Änderung von IT-Verfahren und Systemen gemäß dem Personalvertretungsgesetz Berlin in der Mitwirkung und Mitbestimmung.
Anfang 2021 wurde im PR HSB der Beschluss gefasst, dass sämtliche IT-Angelegenheiten, die zur Genehmigung den Personalräten vorgelegt werden müssen - bis auf Widerruf - an den GPR bzw. an die neu geschaffene, gemeinsame IT-AG übertragen werden.

Die IT-AG ist zuständig für die Koordination und Zusammenarbeit bei Mitbestimmungsanträgen und -verfahren, wie beispielsweise bei Einführung neuer Software, die von den Mitarbeitenden an der HU verwendet wird, sowie bei der Ausarbeitung von Dienstvereinbarungen im IT-Bereich mit der Universitätsleitung.  

Bei der Arbeit der IT-AG steht die Beratung von Antragsstellenden der Mitbestimmungsanträge und Betreibenden der IT-Systeme sowie die aktive Gestaltung und Mitarbeit an Beteiligungsprozessen unter Beachtung folgender Schwerpunkte im Vordergrund:

  • Ausschluss von Leistungs- und Verhaltenskontrolle durch IT-Systeme und Software
  • Rationalisierungsschutz und Beschäftigungssicherheit bei der Einführung von IT-Systemen
  • Datenschutz und Datensicherheit der eingesetzten und neuen IT-Systeme 
  • Schutz der personenbezogenen Daten von Mitarbeitenden 
  • Einbeziehung und Qualifizierung von betroffenen Beschäftigten
  • Gestaltung der Büro-Arbeitsplätze und der digitalen (mobilen) Arbeitsplatzumgebung sowie der Arbeitssituation im Homeoffice
  • Ergonomie, Zugänglichkeit und Gebrauchstauglichkeit bei Hard- und Software
  • Barrierearmut und Barrierefreiheit

 

Mitbestimmungsverfahren und IT-Rahmendienstvereinbarung (IT-RDV)

Für die Mitbestimmungsverfahren im IT-Bereich gilt an der Humboldt-Universität zu Berlin seit 2018 die IT-RDV IT-Rahmendienstvereinbarung - Amtliches Mitteilungsblatt 111/2018 (PDF). 

Die IT-RDV enthält grundsätzliche Regelungen sowie die Festlegung von Abläufen und Anforderungen für die Erstellung und Bearbeitung von Mitbestimmungsanträgen bei der Einführung neuer IT-Systeme und Software im Rahmen des phasenorientierten Beteiligungs- bzw. Mitbestimmungsverfahrens.

Der Ablauf des phasenorientierten Beteiligungs- bzw. Mitbestimmungsverfahrens nach §5 der IT-RDV wird in den folgenden Diagrammen schematisiert (PDF und JPG Dateien).

Komplette Darstellung des phasenorientierten MBV - §5 IT-RDV (PDF)

Komplette Darstellung des phasenorientierten MBV - §5 IT-RDV

Übersicht der einzelnen Phasen (PDF)

Übersicht der einzelnen Phasen

Phase Testbetrieb (PDF)

Phase Testbetrieb

Phase Pilotbetrieb (PDF)

Phase Pilotbetrieb

Phase Echtbetrieb - Änderungen (PDF)

Phase Echtbetrieb - Änderungen

 

Für das Mitbestimmungsverfahren sind folgende Dokumente erforderlich: 

  • Fragebogen zum IT-Verfahren
  • Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten und Stellungnahme zum Datenschutz der behördlichen Datenschutzbeauftragten der HU   
  • Sicherheitskonzept und Stellungnahme des IT-Sicherheitsbeauftragten der HU
  • Prüfbericht der Testung der Barrierefreiheit und Stellungnahme der Schwerbehindertenvertretung der HU
  • Auftragsverarbeitungsvertag (bei Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag bei einem externen Anbieter)
    • Informationen — Website der behördlichen Datenschutzbeauftragten der HU

Weitere Informationen und Hinweise:

 

Aktuelle IT- und Datenschutz-Themen in der Mitwirkung und Mitbestimmung - Laufende Mitbestimmungsverfahren

Ansprechpartner:innen der Arbeitsgruppe IT und Datenschutz

Karsten Asshauer (GPR)
E-Mail: karsten.asshauer@hu-berlin.de
Telefon: 030 2093 46658

Peggy Beßler (PR-HSB)
E-Mail: peggy.bessler@agrar.hu-berlin.de
Telefon: 030 2093 12804

Leon Wendel (GPR & PR-HSB)
E-Mail: leon.wendel@uv.hu-berlin.de
Telefon: 030 2093 70178