Humboldt-Universität zu Berlin - StudentInnenparlament

2. Sitzung des 30. StuPa

Am Di., 29.11.2022 18:30 Uhr im Hauptgebäude, Unter den Linden 6, Hörsaal 1072.

Protokoll

Beschlossene Tagesordnung

(Änderungen in Kursiv)

1. Begrüßung, Beschluss der Tagesordnung

2. Bestätigung des Protokolls der ersten Sitzung des 30. StuPa vom 1.11.2022

2a. Referat für Studierende mit Kind(ern) (Bestätigung)

3. Mitteilungen und Berichte

3.1 Bericht des Präsidiums

3.2 Berichte der Referate

3.2a Bericht zum Semesterticket

3.3 Weitere Berichte

4. Wahlen

4.1 Referat für Antifaschismus

4.2 Referat für Studierende mit Kind(ern) (Bestätigung)

4.3 Referat für LGBTI (Bestätigung)

4.4 RefRat-Sprecher_innen

4.5 Studentischer Wahlvorstand

5. Anträge

5.1 Referat für Finanzen: Nachtragshaushalt 2022 (Beschlussvorlage, Nachtragshaushaltsplan, Begründung)

5.2 Referat für Finanzen: Haushalt 2023 (Haushaltsplan, Begründung)

5.3 Referat für Publikation/HUch-Redaktion: Haushalt 2023

5.4 Schreibwerkstatt: Antrag auf Förderung (Beschlussvorlage, Anschreiben, Kostenplan)

5.5 Global Union Society: Antrag auf Anerkennung als studentische Initiative

5.6 Juso-Hochschulgruppe: Kein Platz für Antisemit*innen im RefRat! – Einordnung zur Plattform „Klasse gegen Klasse“ (aktualisierte Fassung)

5.7 IYSSE: Zentrales Wahllokal Adlershof (zurückgezogen durch die Antragsteller*innen)

5.8 Franzi Wessel, Ali Mehrens: Weihnachtsmarkt weg vom Bebelplatz

5.9 Referat für Ökologie und Umweltschutz: Solidarisierung mit End:Fossil

6. Verschiedenes

Initiativanträge

• Referat für Ökologie und Umweltschutz: Solidarisierung mit End:Fossil
• Franzi Wessel, Ali Mehrens: Weihnachtsmarkt weg vom Bebelplatz

Pad für Änderungsanträge

Link zum Pad

1.

Das StuPa der HU spricht sich gegen den Weihnachtsmarkt auf dem Bebelplatz aus. Wir lehnen den Umzug des sogenannten "Weihnachtszauber Gendarmenmarkt" auf den Bebelplatz ab.

Wir sprechen uns gegen das Erheben von Eintritt für den Weihnachtsmarkt aus - natürlich müssen Künstler*innen für ihre Arbeit angemessen vergütet werden, dennoch darf öffentlicher Raum nicht einfach umzäunt und nur durch Eintritt zugänglich gemacht werden.

Außerdem verurteilen wir den unglücklichen Umgang mit der Erinnerungskultur dieses geschichtsträchtigen Ortes. Das Denkmal zur Bücherverbrennung muss zu jeder Tages- und Nachtzeit offen zugänglich sein.

Verwerflich ist auch die generelle Wahl des Standortes. In Berlin gibt es unfassbar viele geschichtsträchtige Orte, auf dem Mahnmal einer Bücherverbrennung in Weihnachtsstimmung Glühwein oder Punsch zu trinken ist dennoch fraglich. Als Studierende der Humboldt-Universität in direkter Nachbarschaft zum "Weihnachtszauber" fordern wir dessen Verlegung an einen anderen Ort. Außerdem fordern wir den Akademischen Senat der HU auf unserer Verurteilung des Geschehens sowie unserer Forderung an den Senat zu folgen.

2. Umsetzung des Beschlusses

Das StuPa Präsidium veröffentlicht den Beschluss des Studierendenparlaments auf ihrer Webseite. Außerdem wird er dem Akademischen Senat zugeleitet. Der Statusgruppensprecher der Studierenden wird angehalten den Beschluss beim nächsten Akademischen Senat als Antrag zu stellen.

Der Referent_innenrat veröffentlicht den Beschluss auf ihrer Webseite.

Zusätzlich wird das StuPa Präsidium verpflichtet den Beschluss der zuständigen Stelle des Senats zuzuleiten und ein Gespräch über die Fortführung des Weihnachtsmarktes zu ersuchen.

Am 29.11.2022 in der 3. Sitzung des 30. Studierendenparlaments einstimmig beschlossen.