Protokoll der 7. Sitzung des 12. Studierendenparlamentes 16.12.04

Sitzungsleitung: Heike Delling, Malte Göbel, Jörg Pache

Beginn der Sitzung: 19h bei 33 anwesenden ParlamentarierInnen

1. Begrüßung, Formalia, Annahme der TO, Bestätigung des Protokolls der 5. Sitzung des StuPa

Ulfert: Antrag zu Praesikandidatengespraech - aufgenommen

Carsten: Antrag auf Streichung TOP 5 Sonstiges

8:Mehrheit:3 abgelehnt

geänderte Tagesordnung p.A. angenommen

Protokoll der 5. Sitzung p.A. bestätigt

2. Berichte

2.1 Präsidium

Mandatsverluste: Georg Wernicke (LHG) und Franziska Rosehr (mutvilla/gender studies) wegen dreimaligen unentschuldigten Fehlens

Rücktritt Sandra als Finanzreferentin

das Präsidium dankt dem Pianisten Ben für sein einführendes Musizieren

Wahlvorstand

Bericht Urabstimmung Semesterticket

Ankündigung StuPa-Wahlen 2005

ReferentInnenrat

HoPo:	1. Hochschulzulassungsgesetz: kommt Mitte 05

Entwürfe für eine große BerlHG-Novelle (soll angeblich 06 kommen, muß man aber Druck machen, damit der Senat es nicht vergisst.)

Beschäftigung mit dem facility management auf politischer Ebene

BA/MA: Jetzige Ordnungen wurden nur für 1 Jahr beschlossen (vom Senat), wir wollen darauf hinwirken, daß der massive Handlungsbedarf auf politischer Ebene erkannt und nachgebessert wird: Zusammenarbeit mi LSK_Menschen, um Infos über Mißstände der HU in Sachen BA-Ordnungen zu bekommen.

Einarbeitung von Argumentationsmustern und Möglichkeiten, sobald die BverfGE kommt – bzw. die Förderalismuskomission ihre beschlüsse vorlegt:

Wie ist Berlin (praktisch) als studiengebührenfreie Enklave zu erhalten? Geht das?

Verständigung hier zu soll mit LAK im Januar passieren.

AS und Gremien: Humboldt Innovation GmbH: Wir versuchen mit anderen Gremienmenschen darauf hin zu wirken, daß der AS den Aufsichtsrat stellt – anstatt daß nur 2 Leute vom Präsident dazu bestimmt werden.

Zentren & Leistungsbezüge für Profen auch im AS: Gremienarbeit zusammen mit Öffref u.a.

Antifa:	1. Beobachtung von sogenannten Sekten in und bei der Universität.

Vorbereitung bei einer Check-Liste für Sekten/Informationsblatt über Sekten

Text zur Sekte „Humanistische Bewegung“ nun auf der Homepage

Beobachtung der rechtsextremen Demonstration in Adlershof am 4.12. 2004

Informationstext zu dieser Demonstration zusammen mit dem Öffref; Artikel in der Huch

Vorbereitung der „Beratung für Opfer rassistischer Gewalt“

Hilfestellungen zur KonferenZ: „NS-TöterInnen bestrafen - NS-Opfer entschädigen“ zum 60. Jahrestag der Befreiung (findet 2005 statt)

Kultur:	1. Vorbereitung einer Ausstellung „Digital ist besser“ zu studentischem Leben in Berlin

Planung der Semesterabschlußparty

Alltägliches: Betreuung der PA-Anträge und Beratungen

Öffref:	1. Projekt „Soziale Lage internationaler Studierender in der BRD“ mit Soziales und FU-	AusländerInnen-Referent

Semtix: Pressearbeit, neues Anschreiben an die Studis, etc.

Info-Text zur BASO-Demo in Adlershof zusammen mit Antifa

Öffarbeit für OUBS

Finanzen:	1. Haushalten

Offene Forderungen

Verhandlungen zur kinderbetreuung

Einreichungsschluß Fachschaften war am 10.12. 2004

Jahresabschlußvorberietungen

Verhandlung Weiterführung der Arbeitsrechtlichen Anfangsberatung (Kooperation mit dem DGB)

RaF:	1. Einarbeitung der auf der Frauen-VV gewählten RaF-Kandidatin

Beratung und Betreuung (intensiv) einer Studentinnenparlament

Recherchearbeit

PUB:	1. Einarbeitung

HUch-Haushaltsantrag 2005

Anfragen für Beiträge StuPa-Seiten in der UnAuf

Erstellung PM zur Abschaffung der Sozialhilfe für Studierende mit Kinderbetreuung

FaKo:	1. beschäftigt sich gegenwärtig mit HIS (-POS) und den Prüfungsämtern

organisiert ein Weiterbildungswochenende für Fachschaften

hält wie immer Fako-Sitzungen ab/plant und organisiert rund um diese

organisiert Elephantenrunde zur nächsten StuPa-Wahl

keine Nachfragen

3. Wahlen, Bestätigungen

entfällt mangels BewerberInnen

4. Anträge

Änderung Satzung Semesterticket

Daniel erklärt: Beschluss der UA muss da rein

Abstimmung: 22:4:4 angenommen

Beschlusstext:

Hiermit beantrage ich die Änderung der Satzung nach § 18a BerlHG (Semesterticket-Satzung) wie folgt: Ersetzen von § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3 durch:

„Der Beitragshöhe beträgt für das Sommersemester 2005 und das Wintersemester 2005/2006 141,00 € pro Semester. Die Beitragshöhe beträgt für das Sommersemester 2006 und das Wintersemester 2006/2007 145,00 € pro Semester. Die Beitragshöhe beträgt für das Sommersemester 2007 und das Wintersemester 2007/2008 149,50 € pro Semester.“

Antrag Änderung der Wahlordnung (studentischer Wahlvorstand)

Micha erklärt: redaktionelle Änderungen wegen Anpassung der Verweise auf HUWO. Dort sind nämlich Änderungen gemacht worden, demenstprechend sind Anpassungen nötig

z.B. Regelung von Listenverbindungen. Daniel Apelt weist auf bereits beschlossene Veränderungen hin, Antrag wird entsprechend geändert.

Abstimmung: Mehrheit:1:1 angenommen

Beschlusstext:

1.) Das StuPa beschließt folgende Änderung der Wahlordnung der StudentInnenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin vom 10.11.1993 in der Fassung vom 8.2.1995:

a) § 7 Abs. 1 wird wie folgt geändert: "Für die Prüfung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge gilt § 8 HUWO entsprechend."

b) § 12 wird wie folgt geändert: "Für die Aufbewahrung der Wahlunterlagen gilt §21 HUWO entsprechend."

2.) Mit der Umsetzung und Verkündung der geänderten Wahlordnung wird der Studentische Wahlvorstand beauftragt.

Antrag auf Niederschlagung offener Forderungen der Verf. Studierendenschaft

Debbie begründet unt entschuldigt erst heute erfolgte Vorlage der konkreten Zahlen. Forderungen sind aussichtslos

Frage: Ulfert: technische Kriterien für “unbekannt verzogen”?

Debbie erläutert ausführlich

Abstimmung: Mehrheit:4:2 angenommen

Beschlusstext:

Das Studierendenparlament beschließt die Niederschlagung der im Anhang aufgelisteten offenen Forderungen der Verfassten Studierendenschaft gegenüber Dritten.

Antrag auf Niederschlagung offener Forderungen der Unaufgefordert

Manuel Bewalder oder so begründet den Antrag, Debbie ergänzt und unterstützt den Antrag.

Änderungsantrag von Debbie wird übernommen

Abstimmung: Mehrheit:0:2 angenommen

Beschlusstext:

Das Studierendenparlament beschließt die Niederschlagung der unten aufgeführten offenen Sollstellungen aus den Jahren 2000 bis 2001 der UnAufgefordert gegenüber Dritten.

Folgende Postition wird in den Antrag zusätzlich aufgenommen: Jahr 2000, R.Nr. 514/E0202, DM 250, Euro 127,82, unbekannt verzogen. Damit erhöht sich der niederzuschlagende Betrag auf 577,37 Euro.

Antrag Huch!-Haushalt

Sascha (Publikationsreferent) erläutert den Antrag.

Abstimmung: 27:4:6 angenommen

Beschlusstext:

Das StuPa möge folgende Haushaltsmittel für die Herausgabe der “HUch! – Zeitung der studentischen Selbstverwaltung” 2005 beschließen: Summe 14707,09 Euro.

Antrag Haushalt Aufgefordert

Manuel begründet und erläutert – sonderausgabe in zwei Teilen mit zwei Titelblättern vorne-hinten für Präsiwahl und StuPa-Wahl

Ulfert: 8 seiten bei 19 listen – was soll daran der unterschied zur off. wahlbroschüre sein?

kurze vorstellung der Listen, darstellung der Arbeit des StuPa und Bericht aus dem Leben des StuPa und überblick über das letzte Jahr – Infos für die Studis, die nicht sowieso schon bescheid wissen – 1500 exemplare, die verteilt statt ausgelegt werden

Gunnar: ÄA: Abdruck der Selbstdarstellung der Listen in der Unauf

Daniel: dann wirds teurer, weil umfangreicher

Karsten: dann ist das aber keine redaktionelle arbeit, oder? - auf welche recherche stuetze sich im letzten Jahr die Darstellung meiner Liste als “obskur”?

Antwort: geplant: 2 Seiten für alle Listen, es sind glaub ich jetzt leute beauftragt, gute recherchen zu machen, die werden glaub ich auch mit leuten aus den listen sprechen

Mandy: warum extra-antrag und nicht aus normalem haushalt finanziert?

A: wir haben nur 8 ausgaben beantragt, ein reguläres heft wuerden wir nicht schaffen, wollen aber unbedingt was zur wahl machen -

Ulfert: will vom Wahlvorstand wissen, ob es tatächlich keine off. Heft zur Wahl geben wird? spricht sich gegen aufnahme der listenselbstdarstellungen aus

Jörg: fordert Unauf zur Finanzierung der Sonderausgabe aus dem beschlossenen Haushalt zu bestreiten, Frage der nützlichkeit einer nur 8 seiten umfassenden sonderberichterstattung incl. Listendarstellungen

Karsten: Objektivität der Berichterstattung?

A: wir wollen so objektiv wie möglich vor allem auch darstellen, was das stupa macht und wo es insgesamt hochschulpolitisch steht – ausserdem wollen wir durch die direkte verteilung die wahlbeteiligung erhöhen helfen

Karsten: wollt ihr das regelmässig machen?

A: naechstes mal wohl in regulärer ausgabe

GO-Antrag auf schließung der Redeliste durch Malte, Auffüllung der Redeliste, Karsten redet dagegen und zieht zurück, daniel übernimmt formal

Abstimmung: 20:12:3 angenommen

Gunnar: unter Druckkosten muss auch Aufgefordert und nicht Unaufgefordert stehen, ausserdem sollten bitte, trotz der häufigen Wechsel bei der unauf, leute ins stupa kommen, die auch antworten können, bzw. die Leute sollen vorher so informiert werden, dass sie auch bescheid wissen – ausserdem findet er sowohl redakt. teil in der aufgefordert als auch selbstdarstellung der listen vereinbar

A: verquickung redakt. - Selbstdarstellungsteil problematisch, passt nicht zusammen, auch wegen grossem Umfang der Selbstdarstellung

Heike: wie soll die praesiwahlberichtersattung aussehen?

A: doppelseite greven, doppelseite mlynek, gesamtdarstellung, sonst weiss ich fast gar nix drüber

Micha: hab nicht alles verstanden und möchte auch mit absicht den nötigen abstand zu den parlamentarierInnen wahren – beschwerde über uninformiertheit einiger parlamentarierInnen – es wird natürlich eine listenselbstdarstellungsbroschüre geben – rahmenbedingungen für veröffentlichung: Umfang, etc – muss objektiv sein, gesondert von anderen publikationen, keine zusätzlichen infos ausser selbstdarstellungen, satzung und infos des stud. wahlvorstands und von diesem herausgegeben. Der Beschluss zur UA war schon problematisch genug.

Joachim: soll aus genannten gründen getrennt werden zwischen selbstdarstellung und redaktionellem Teil

Jörg: wie von Joachim und vom Wahlvorstand dargestellt, ist eine eigenständige wahlbroschüre notwendig – alles andere ist problematisch und wenig sinnvoll. die unauf hat erklärt, weil die nächste reguläre ausgabe nicht rechtzeitig herauskommen könne. eine sonderausgabe machen zu wollen – so weit, so gut und so thematisch lobenswert. aber die unauf möge die sonderausgabe aus dem regulären haushalt bestreiten.

A: ja, aber das ist so teuer wegen den personalkosten und so und wir finden das wichtig

Micha: aus dem stupa möge ein antrag auf herausgabe einer solchen broschüre und deren finanzierung folgen und beschlossen werden

wirre debatte darüber

micha: Ergänzungsantrag: Wahlvorstand soll broschüre herausbringen – maximale Kosten von 3000€

Unauf übernimmt ergänzungsantrag

Jörg stellt Antrag auf getrennte Abstimmung, da die Anträge nichts miteinander zu tun haben

Abstimmungen

Antrag Unauf: 25:10:5 angenommen

Antrag Wahlvorstand: 28:2:3 angenommen

Beschlusstext:

Das StudentInnenparlament (StuPa) beschließt den Sonder-Haushaltsplan der Studentinnen- und Studentenzeitung für die Sonderausgabe "Aufgefordert" über die StuPa-Wahl 2005 (Anlage 1). Kosten: 500 Euro.

Der Studentische Wahlvorstand wird beauftragt, wie bisher üblich eine Informationsbroschüre zur Stupa-Wahl 2005 mit den abgegebenen Selbstdarstellungen der antretenden Listen herauszubringen. Die Kosten hierfür dürfen 3000 Euro nicht überschreiten.

Ini-Status Offene Uni BerlinS

Rebecca informiert über die Offene Uni.

32:5:0 angenommen

Beschlusstext

"Im Zuge der Haushaltsverabschiedung 2005 u.a. für die Initiativen des StudentInnenparlamentes beantragen wir den Initiativenstatus des StudentInnenparlamentes."

Haushalt Offene Uni BerlinS

Rebecca informiert erneut.

Heike bittet für die Zukunft um fristgemäße Einreichung der Haushaltsanträge.

30:5:1 angenommen

Beschlusstext:

Daher beantragen wir einen Haushalt im Jahr 2005 für die Offene Uni. Gesamtsumme: 2500 Euro.

Haushalt MentorInnen-Initiative

Michael Maschke (Internationalismus-Referent) stellt den Antrag vor.

Karsten stimmt Antrag zu, fragt nach weiteren Kosten.

Micha verweist auf den Antrag, keine weiteren Kosten etnstehen.

Gunnar verweist auf die Tatsache, dass die Uni 60 Stunden weniger bezahlt, da Stelle von 80 auf 40h gekürzt wird und die VS die Hälfte übernehmen soll. Wäre es nicht beser, die Geschäftskosten zu übernehmen und die Uni die gesamte Stelle übernehmen zu lassen?

Micha erzählt vom Gespräch mit Tenorth, der keine Möglichkeit mehr sieht, die gesamte Stelle zu finanzieren und diese lieber dem Amt für Internationale Angelegenheiten (ex Akademisches Auslandsamt) unterstellen möchte. Im letzten Haushalt waren 2000 Euro veranschlagt, die jedoch komplett nicht abberufen wurden. Einstellung ist sowieso erst März/April absehbar

Malte fragt nach bisherigen Erfahrungen und Bilanzen der MentorInnen-Ini, Frage ans Finanzreferat nach Einordnung in den knappen Haushalt, Frage an Micha nach Alternativen --> Unterstellung dem Amt für Internationale Beziehungen?

Antwort: Momentan 113 MentorInnen, ... Verweis auf politische Grundintention bei der Einrichtung der MentorInnen-Initiative. Amt für Internationale Beziehungen hat bereits kostenpflichtiges ähnliches Angebot,

Debbie: Weiss erst seit gestern von dem Antrag, in Haushalt noch nicht einberechnet, verweist auf Problematik einer weiteren Viertelstelle im Haushalt der Verfassten Studierendenschaft

Jörg bemängelt späte Einreichung des Antrages, fehlende Vorbereitungszeit, insbesondere wegen hoher und möglicherweise dauerhafter Kosten ohne die Möglichkeit, Alternativen zur Stellenübernahme sowie Sinnhaftigkeit der Initiative unter den neuen Bedingungen zu prüfen. Zudem seien bisher keine Angaben über die damit erfolgenden Veränderungen der Kosten der Initiative für das StuPa gegenüber den Vorjahren gemacht worden. Micha wird aufgefordert, den Antrag vorerst zurückzuziehen.

Micha zieht den Antrag nicht zurück.

Karsten hat drei Fragen: Übernehmen wir auch Mitverantwortung für Einstellung der Angestellten? Wer übernimmt den Auswahlprozess? Langfristige Perspektive?

GO-Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes durch Malte. Gegenrede durch Daniela mit Verweis auf Gefahr des Wegfalls der Stelle bei Vertagung.

15:13:8 angenommen - vertagt

Haushalt der Verfassten Studierendenschaft 2005

Debbie stellt den Haushalt vor.

Malte verläßt aufgrund wichtigster terminlicher Verpflichtungen die Sitzung, das Präsidium bestimmt Ulfert Oldewurtel als Beisitzer

Joachim mahnt handhabbarere Tischvorlagengestaltung an

Ulfert möchte wissen, ob alle Inis eingearbeitet sind

Debbie weist darauf hin, dass der Kinoklub bisher seinen Haushalt nicht im StuPa (trotz mehrmaliger Aufforderung nicht eingereicht) abgestimmt worden sei, ist aber im Haushalt im Rahmen der bisher vom Kinoklub gemachten aussagen berücksichtigt.

Heike: stellt Antrag, den Kinoklub aus dem Haushalt rauszunehmen

Daniel spricht sich dagegen aus, da der Kinoklub mit geringen Beträgen nur eine “Unschärfe” im Haushalt der VS ist und der Kinoklub dann sicherlich im Januar mit seinem Haushalt käme, deswegen sei das Herausnehmen nur eine zusätzliche Arbeit für StuPa und Finanzreferat

Daniela weist darauf hin, dass der Kinoklub vielleicht nicht wirklich wisse, dass er solch einen Antrag stellen muesse, auch wegen möglicherweise schlechter Kommunikation mit dem Präsidium

Debbie erklärt, dass der Kinoklub genau bescheid weiss, v.a. wegen seiner dauernden finanzielle Dinge betreffenden Kommunikation mit dem Finanzreferat und aufgrund ihres expliziten Hinweises

Hendrik: dann muss der Kinoklub ja eh nochmal mit einem Haushalt hier antanzen und wir können es erstmal im Haushalt drinlassen, ob wir es dann beschließen oder nicht?

Ulfert: will den Haushalt trotzdem rausnehmen, auch um dem Kinoklub klarzumachen, was seine Verpflichtungen sind – dann muesse eben ein Nachtragshaushalt erstellt werden

Heike: unterstützt dies, auch wegen der rechtlichen Klarheit, die Unauf bekäme bei sowas sicher Probleme -

Debbie: Haushalte sind in dieser Art immer “unscharf”, da auf Schätzungen beruhend, auch hinsichtl. der Einnahmen z.B. wegen Zulassungszahlen: wichtig für Rahmen der möglichen Ausgaben

Joachim: Antrag der Lust greift nicht als Abschreckung – die kommen dann halt eh mit dem Antrag, lieber dann direkt mit der Kritik herauskommen, wenn die Leute vom Kinoklub dann im Januar vielleicht kommen

Daniel: ihr solltet vielleicht auch etwas mehr sensibilität gegenüber initiativen walten lassen, die es chon länger an dieser uni gibt als eure liste, die haben grad andere, z.b. personelle probleme, die wichtiger sind als irgendwelche termine des stupas

Jörg spricht sich gegen Kinoklub-Rausrechnung aus dem Haushalt raus, aber stellt auch klar, dass der Kinoklub mehrfach auch persönlich auf seine Verpflichtungen hingewiesen wurde und das Nichteingehen darauf nicht einfach so abgetan werden sollte – allerdings sei der Änderungsantrag dafür nicht geeignet, die Antragsteller mögen andere Mittel wählen

Abstimmungen:

ÄA: Rausrechnung der Kinoklub-Posten aus dem Gesamthaushalt der VS für 2005 (Heike Delling)

9:13:6 abgelehnt

Gesamt-Haushalt der VS 2005

21:3:5 angenommen

Haushalt Semesterticket 2005

Debbie erläutert kurz.

23:0:4 angenommen

Beschlusstext:

Das Studierendenparlament der Humboldt-Universität zu Berlin beschließt die Haushalte 2005 der Verfassten Studierendenschaft in den Kapiteln 33333 und 34444 in der vorliegenden Fassung.

Antrag auf Diskussion mit dem Uni-Präsidenten (Ulfert)

Antrag zurückgezogen, läuft schon

5 Sonstiges:

Karsten mahnt an, die seinerzeit beschlossene Resolution zur Enthinderung auch bei der Raumvergabe zu berücksichtigen, z.B. Räume im Erdgeschoss zu bevorzugen

Jörg weist darauf hin, dass seinerzeit das überarbeitete ehrenamtliche Präsidium alle aufgefordert hatte, entsprechende Räume und Maßnahmen vorzuschlagen, was bisher leider nicht passiert sei

Ausserdem sei es schwer zu beurteilen, ob bspw. ein fest mit Stuhlreihen versehener ansteigender Hörsaal im EG enthinderungsfreundlicher (?) sei als ein ebener, flexibel bestuhlter senatssaal im 1. OG-

Karsten weist darauf hin, dass er nicht kritisieren sondern verbeserungen erwirken wollte

Der Juso-Chor beginnt sein Programm, während das Präsidium die Sitzung um 21.41h beendet.

Der Juso-Chor fährt mit seiner begeistert aufgenommenen Performance fort und läutet damit ein herzlich besinnliches Weihnachtsfest ein.

Darstellung der Abstimmungsergebnisse: Ja/Nein/Enthaltung/ggf. Ungültig

2004-12-16T18:21:45