Monatsgespräch vom 19.09.2019
Für die Dienststelle nahmen am Gespräch Herr Dr. Kronthaler und Herr Zaremba teil.
Herr Kronthaler bat, folgende Punkte der Tagesordnung hinzuzufügen:
- Berlin University Alliance
- Personalentwicklungsmaßnahmen bezogen auf die DV Stellenausschreibung/individuelle
Personalentwicklungsmaßnahmen
1. Stand Weizenbaum-Institut/Deutsches Internetinstitut
Derzeit wird das Deutsche Internetinstitut über Forschungsgelder des BMBF gefördert. Beim Weizenbaum-Institut handelt es sich um ein gemeinsames Forschungsvorhaben von 7 Einrichtungen, wobei jeder Partner unterschiedliche Aufgaben wahrnimmt. Am Ende des Projektes soll evaluiert werden, ob weitere Fördermittel bewilligt werden. Sollte dies der Fall sein, so strebt das bisherige Konsortium die Gründung eines Vereins an, da es sich dann nicht mehr um eine Projektförderung, sondern um eine institutionelle Förderung handelt.
Da es sich beim Weitenbaum-Institut derzeit nach Auffassung des Konsortiums nicht um einen Gemeinschaftsbetrieb handelt, nimmt jede Einrichtung ihre Arbeitsaufgaben wahr, sodass die Gründung eines Betriebsrates laut Rechtsauffassung der Partner nicht angezeigt ist.
Zu dem noch ausstehenden Gutachten, ob es sich beim Weizenbaum-Institut um einen Gemeinschaftsbetrieb handelt, kann erst nach Vorlage und Prüfung des Gutachtes eine Stellungnahme abgegeben werden.
Das Thema wird bis zur rechtlichen Klärung vertagt.
2. Strukturplanung CMS
Im Rahmen der Umwandlung von SHK-Stellen in TV-L Stellen wurde vom Direktor des CMS eine Planung vorgelegt. Da die zur Verfügung stehenden Mittel für die vorgelegte Stellenplanung nicht ausreichen, wurde eine Bewertung und Priorisierung der geplanten Stellen durchgeführt. Nach Beratung in der UL wurde die priorisierten Stellen vom der UL bewilligt, alle anderen Aufgaben werden eingestellt, da diese nicht finanzierbar sind.
Im Haushaltsplan für das Jahr 2020 sollen dann auch die neu geschaffenen TV-L Stellen berücksichtigt werden. Momentan beläuft sich der gesamte Zusatzbedarf der HU für die Umwandlung auf ca. 1,2 Mio. Euro.
3. Anfrage ob die neuen Regelungen zur Ballungsraumzulage bzw. die Zulagen für das Firmenticket auch für die Humboldt-Universität gelten?
Ab 01.11.2020 wird vom Land Berlin eine Ballungsrauzulage in Höhe von 150,00 Euro bei Vollbeschäftigten oder ein kostenloses BVG-Ticket in Aussicht gestellt. Hierbei ist bisher noch unklar, ob dies auch für die Universitäten zutrifft. Hierzu hat die LKRP Fragen formuliert und an die Senatskanzlei zur Beantwortung übersandt. Für die HU würde dies Mehrkosten in Höhe von derzeit 8,8 Mio. Euro/Jahr bedeuten. Ferner sind die rechtlichen Rahmenbedingungen noch unklar, sodass hierzu momentan keine Aussage getätigt werden kann.
Über Zuschüsse zum Firmenticket kann erst nach der Klärung der Ballungsraumzulage entschieden werden. Auch hier liegen die neuen Vertragsbedingungen noch nicht vor.
4. Berlin University Alliance
Umfasst 5 Bereiche:
• Entwicklung einer berlinweiten Agenda für gemeinsame Forschung zu gesellschaftlichen Herausforderungen von globaler Bedeutung
• Aufbau und Pflege eines Netzwerks zum Forschungs- und Wissenstransfer
• Bewertung und Entwicklung von Standards zur Qualität und Wertigkeit der Forschung
• Aufbau eines integrierten Karriere- und Rekrutierungsraums für Wissen-schaftlerinnen und Wissenschaftler
• Schaffung eines berlinweiten Netzwerks für Forschungsdienstleistungen und –infrastrukturen
Und 3 übergreifende Querschnittsthemen:
• Gemeinsame Förderung von Diversität und Gleichstellung
• Forschungsbasierte Lehr- und Lernprozesse
• Strategische Internationalisierung
Geplant ist die Einrichtung einer Tochtergesellschaft als gemeinsame Gliedkörperschaft aller 4 Vertragspartner. Diese ist als Dienstleister für alle Partnereinrichtungen gedacht.
Das neu zu rekrutierende Personal wird bis zur Gründung der Gliedkörperschaft verteilt in neu eingerichteten Stabsstellen der jeweiligen Partnereinrichtung angestellt. Zu einem späteren Zeitpunkt sollten diese Stellen in der Tochtergesellschaft zusammengeführt werden.
Die Kanzler bzw. Vizepräsidenten für Haushalt der Partnereinrichtungen beraten derzeit über die Vorgehensweise. An der HU sind derzeit 2 Stellen geplant. Förderbeginn ist der 01.11.2019. Die ersten Veröffentlichungen der Ausschreibungen soll gemeinsam durchgeführt werden, jedoch wird die Auswahl an den jeweiligen Einrichtungen durchgeführt an der die Stellen angesiedelt sind.
5. Personalentwicklung
Wie genau ist der Ablauf für das Verfahren bei Nichtausschreibungen bzw. individuellen Personalentwicklungsmaßnahmen?
P. Beßler erläutert das Verfahren anhand der DV und geht speziell auf der Durchführung von Interessenbekundungsverfahren an der HU ein.