Humboldt-Universität zu Berlin - Personalrat des Hochschulbereichs

Quellen: bmi.bund.de, gew-berlin.de, tlv.de


BUNDES-ANGESTELLTENTARIFVERTRAG (BAT)
 vom 23. Februar 1961, zuletzt geändert durch den 78. Änderungstarifvertrag vom 31. Januar 2003

Tarifvertrag zur Anpassung des Tarifrechts
Manteltarifliche Vorschriften (BAT-O)
 vom 10. Dezember 1990, zuletzt geändert durch den 13. Änderungstarifvertrag vom 31. Januar 2003

 

Hinweis
Grundlage der Darstellung ist der BAT (Tarifgebiet West).
Die abweichenden Regelungen für das Tarifgebiet Ost (BAT-O) sind durch grüne Schrift kenntlich gemacht.

Inhalt

Abschnitt I         Geltungsbereich
§ 1 Allgemeiner Geltungsbereich
§ 1a Besonderer Geltungsbereich
§ 2 Sonderregelungen
§ 3 Ausnahmen vom Geltungsbereich
   
Abschnitt II Arbeitsvertrag
§ 4 Schriftform, Nebenabreden
§ 5 Probezeit
   
Abschnitt III Allgemeine Arbeitsbedingungen
§ 6 Gelöbnis
§ 7 Ärztliche Untersuchung
§ 8 Allgemeine Pflichten
§ 9 Schweigepflicht
§ 10 Belohnungen und Geschenke
§ 11 Nebentätigkeit
§ 12 Versetzung, Abordnung, Zuweisung
§ 13 Personalakten
§ 14 Haftung
   

Abschnitt IV

 Arbeitszeit
§ 15 Regelmäßige Arbeitszeit
§ 15a (gestrichen)
§ 15b Teilzeitbeschäftigung
§ 16 Arbeitszeit an Samstagen und Vorfesttagen
§ 16a Nichtdienstplanmäßige Arbeit
§ 17 Überstunden
§ 18 Arbeitsversäumnis
   
Abschnitt V Beschäftigungszeit, Dienstzeit
§ 19 Beschäftigungszeit
§ 20 Dienstzeit
§ 21 Ausschlussfrist
   
Abschnitt VI Eingruppierung
§ 22 Eingruppierung
§ 23 Eingruppierung in besonderen Fällen
§ 23a Bewährungsaufstieg im Bereich des Bundes und im Bereich der Tarifgemeinschaft deutscher Länder
§ 23b Fallgruppenaufstieg
§ 24 Vorübergehende Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit
§ 25 Prüfungserfordernis
   
Abschnitt VII Vergütung
§ 26 Bestandteile der Vergütung
§ 26a Bemessungsgrundsätze für die Grundvergütung im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände für die unter die Anlage 1a fallenden Angestellten
§ 27 Grundvergütung
A.   Angestellte, die unter Anlage 1a fallen
 Für Bund und TdL
Für den Bereich der VKA
B. Angestellte, die unter die Anlage 1b fallen
C. Vorweggewährung von Lebensaltersstufen/Stufen
§ 28 Grundvergütung der Angestellten zwischen 18 und 21 bzw. 23 Jahren
§ 29 Ortszuschlag
§ 30 Gesamtvergütung der Angestellten unter 18 Jahren
§ 31 (nicht besetzt)
§ 32 (nicht besetzt)
§ 33 Zulagen
§ 33a Wechselschicht- und Schichtzulagen
§ 34  Vergütung Nichtvollbeschäftigter
§ 35 Zeitzuschläge, Überstundenvergütung
§ 36 Berechnung und Auszahlung der Bezüge, Vorschüsse
   
Abschnitt VIII Sozialbezüge
§ 37 Krankenbezüge
§ 37a Anzeige- und Nachweispflichten
§ 38 Forderungsübergang bei Dritthaftung
§ 39 Jubiläumszuwendungen
§ 40 Beihilfen bei Geburts-, Krankheits- und Todesfällen, Unterstützungen
§ 41 Sterbegeld
   
Abschnitt IX Reisekostenvergütung, Umzugskostenvergütung, Trennungsentschädigung (Trennungsgeld)
§ 42 Reisekostenvergütung
§ 43 Besondere Entschädigung bei Dienstreisen an Sonn- und Feiertagen
§ 44 Umzugskostenvergütung, Trennungsentschädigung (Trennungsgeld)
§ 45  (nicht besetzt)
   
Abschnitt X Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung
§ 46 Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung
   
Abschnitt XI Urlaub, Arbeitsbefreiung
§ 47 Erholungsurlaub
§ 48 Dauer des Erholungsurlaubs
§ 49 Zusatzurlaub
§ 50 Sonderurlaub
§ 51 Urlaubsabgeltung
§ 52 Arbeitsbefreiung
§ 52a Fortzahlung der Vergütung bei Arbeitsausfall in besonderen Fällen
   
Abschnitt XII Beendigung des Arbeitsverhältnisses
§ 53 Ordentliche Kündigung
§ 54 Außerordentliche Kündigung
§ 55 Unkündbare Angestellte
§ 56 Ausgleichszulage bei Arbeitsunfall und Berufskrankheit
§ 57 Schriftform der Kündigung
§ 58 Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Vereinbarung
§ 59 Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
§ 60 Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Erreichung der Altersgrenze, Weiterbeschäftigung
§ 61 Zeugnisse und Arbeitsbescheinigungen
   
Abschnitt XIII Übergangsgeld
§ 62 Voraussetzungen für die Zahlung des Übergangsgeldes
§ 63 Bemessung des Übergangsgeldes
§ 64 Auszahlung des Übergangsgeldes
   
Abschnitt XIV Besondere Vorschriften
§ 65 Dienstwohnungen (Werkdienstwohnungen)
§ 66 Schutzkleidung
§ 67 Dienstkleidung
§ 68 Sachleistungen
§ 69 Anwendung beamtenrechtlicher Vorschriften im Bereich der Tarifgemeinschaft deutscher Länder und im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände
§ 70 Ausschlussfrist
   
Abschnitt XV Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 71 Übergangsregelung für die Zahlung von Krankenbezügen
§ 72 Übergangsregelungen
§ 73 Schlussvorschriften
§ 74 Inkrafttreten und Laufzeit des Tarifvertrages