Humboldt-Universität zu Berlin - StudentInnenparlament

5. Sitzung des 28. Studierendenparlaments

am Donnerstag, 28.1.2021 um 18:30 Uhr als Videokonferenz.

Protokoll (bestätigt).

Briefwahlunterlagen

Die bei der Sitzung anwesenden Stupa-Mitglieder, die ihre Briefwahlunterlagen postalisch nicht erhalten haben, können sich alternativ die Unterlagen hier herunterladen. Der ausgefüllte Wahlzettel muss dann in einen kleinen Blankoumschlag gesteckt werden. Dieser muss dann mit der Eidesstattlichen Erklärung in einen größeren Briefumschlag getan werden, welcher bis zum 19.02.2021 an die Adresse des Studierendenparlaments geschickt werden muss.

• Wahlzettel
• Eidesstattliche Versicherung

Tagesordnung

1. Begrüßung, Beschluss der Tagesordnung

2. Bestätigung des Protokolls der 4. Sitzung des 28. StuPa vom 10.12.2020

3. Mitteilungen und Berichte

   1. Präsidium

   2. RefRat

   3. weitere Berichte

4. Wahlen und Bestätigungen

   1. Referat für Fachschaftskoordination

   2. Referat für Finanzen (Kristin)

   3. Referat für Hochschulpolitik (Mia, Hanna)

   4. Referat für Politisches Mandat und Datenschutz

   5. Referat für Öffentlichkeitsarbeit

   6. Referat für Kultur

   7. Referat für LGBTI

   8. Referat für Studierende mit Kind(ern)

   9. Referat für Antirassismus

   10. Studentischer Wahlvorstand

   11. Wahlausschuss zur Studierendengruppe im Verwaltungsrat des Studierendenwerks

5. Anträge

   1. HUI-Haushalt 2021

   2. Satzungsänderung (Präsidium: 2. Lesung)

   3. Forderung nach digitalen Wahl (RCDS und LHG)

   4. Fristen für die Briefwahlen (RCDS und LHG)

6. Sonstiges

Initiativantrag

Eilantrag zum 28. StuPa (Queer-feministische LGBT*I*Q – Liste, Juso-Hochschulgruppe, Linke Liste an der HU - Lili)

Pad für Änderungsanträge

• Link (pad.riseup.net)

Hinweise zur Online-Sitzung:

Zugangsdaten:

Thema: 5. Sitzung des 28. Studierendenparlaments
Uhrzeit: 28.Jan..2021 06:30 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

Zoom-Meeting beitreten
https://hu-berlin.zoom.us/j/64215023803?pwd=Qk1xdm5GTEZVN3YyS3hocVJjK1VWZz09

Meeting-ID: 642 1502 3803
Passwort: 248310

Schnelleinwahl mobil
+496938079883,,64215023803# Deutschland
+496950502596,,64215023803# Deutschland

Einwahl nach aktuellem Standort
        +49 69 3807 9883 Deutschland
        +49 695 050 2596 Deutschland
        +49 69 7104 9922 Deutschland
        +49 30 5679 5800 Deutschland
Meeting-ID: 642 1502 3803
Passwort: 248310
Ortseinwahl suchen: https://hu-berlin.zoom.us/u/cbo486OFhS

Weitere Hinweise:

Wer sich über Telefon einwählt, kann nicht alle relevanten technischen Funktionen wahrnehmen. Wer sich bspw. in einer Debatte zu Wort melden will, sollte sich über das Programm Zoom zuschalten, statt sich telefonisch einzuwählen.

Die Sitzungsteilnehmer*innen werden gebeten, sich einen Anzeigenamen nach dem Schema <Vorname> <Nachname> (<Liste>/<Funktion>) zu geben. Es ist aber auch erlaubt, sich unter einem Pseudonym zuzuschalten, solange als Pseudonym nicht der tatsächliche Name einer in der HU-Hochschulpolitik aktiven Person gewählt wird.

Um sich in einer Debatte zu Wort zu melden, ist im Chat "Wortmeldung" unter Angabe des Tagesordnungspunktes zu schreiben (bspw. "Wortmeldung TOP 4.1").

Tischvorlagen werden auf diese Seite hochgeladen. Änderungsanträge können in dem Pad formuliert werden (s. o.).

Mitglieder des StuPa haben mit der Einladung postalisch weitere Informationen u. a. zur Akkreditierung postalisch erhalten. Mitglieder halten bitte ihren postalisch erhaltenen individuellen Code bereit. Stellvertreter*innen wenden sich in dem Fall, dass sie ein Mitglied vertreten, an das Mitglied.

6. Sitzung des 28. Studierendenparlaments

(Die Sitzung findet heute nicht statt.)

am Mittwoch, 5.5.2021 um 18:30 Uhr als Videokonferenz.

Protokoll (unbestätigt).

Tagesordnung

1. Begrüßung, Beschluss der Tagesordnung

2. Bestätigung des Protokolls der 5. Sitzung des 28. StuPa vom 28.1.2021

3. Mitteilungen und Berichte

   1. Präsidium: u. a. WahlO

   2. RefRat

   3. weitere Berichte

4. Wahlen und Bestätigungen

   1. Referat für Finanzen

   2. Referat für Antirassismus

   3. Referat für queer_Feminismus

   4. Referat für LGBTI

   5. Referat für Studierende mit Kind(ern)

   6. RefRat-Sprecher_innen

   7. Wahlausschuss zur Studierendengruppe im Verwaltungsrat des Studierendenwerks

   8. Delegierte zum Circle U Student Council

5. Anträge

   1. JEB-Hochschulgruppe: Anerkennung als Initiative

6. Sonstiges

​​​​​​Pad für Änderungsanträge

• Link (pad.riseup.net)

Hinweise zur Online-Sitzung:

Zugangsdaten:

Bengt Rüstemeier lädt Sie zu einem geplanten HU-Zoom-Meeting ein.

Thema: 6. Sitzung des 28. StuPa
Uhrzeit: 5.Mai.2021 06:30 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

Zoom-Meeting beitreten
https://hu-berlin.zoom.us/j/61010879496?pwd=UkxPeklLLzllQUE0a2VCYjM1eWwwdz09

Meeting-ID: 610 1087 9496
Passwort: 255488

Schnelleinwahl mobil
+493056795800,,61010879496# Deutschland
+496938079883,,61010879496# Deutschland

Einwahl nach aktuellem Standort
        +49 30 5679 5800 Deutschland
        +49 69 3807 9883 Deutschland
        +49 695 050 2596 Deutschland
        +49 69 7104 9922 Deutschland
Meeting-ID: 610 1087 9496
Passwort: 255488
Ortseinwahl suchen: https://hu-berlin.zoom.us/u/ceHpEfLOOR

Weitere Hinweise:

Wer sich über Telefon einwählt, kann nicht alle relevanten technischen Funktionen wahrnehmen. Wer sich bspw. in einer Debatte zu Wort melden will, sollte sich über das Programm Zoom zuschalten, statt sich telefonisch einzuwählen.

Die Sitzungsteilnehmer*innen werden gebeten, sich einen Anzeigenamen nach dem Schema <Vorname> <Nachname> (<Liste>/<Funktion>) zu geben. Es ist aber auch erlaubt, sich unter einem Pseudonym zuzuschalten, solange als Pseudonym nicht der tatsächliche Name einer in der HU-Hochschulpolitik aktiven Person gewählt wird.

Um sich in einer Debatte zu Wort zu melden, ist im Chat "Wortmeldung" unter Angabe des Tagesordnungspunktes zu schreiben (bspw. "Wortmeldung TOP 4.1").

Tischvorlagen werden auf diese Seite hochgeladen. Änderungsanträge können in dem Pad formuliert werden (s. o.).

Mitglieder des StuPa haben mit der Einladung postalisch weitere Informationen u. a. zur Akkreditierung postalisch erhalten. Mitglieder halten bitte ihren postalisch erhaltenen individuellen Code bereit. Stellvertreter*innen wenden sich in dem Fall, dass sie ein Mitglied vertreten, an das Mitglied.

8. Sitzung des 28. Studierendenparlaments

am Dienstag, 22.6.2021 um 18:30 Uhr als Videokonferenz.

Protokoll (bestätigt).

Tagesordnung

1. Begrüßung, Beschluss der Tagesordnung

2. Bestätigung des Protokolls der 7. Sitzung des 28. StuPa vom 12.5.2021

3. Mitteilungen und Berichte

   1. Präsidium

   2. Studentischer Wahlvorstand

   3. RefRat

   4. weitere Berichte

4. Wahlen und Bestätigungen

   1. Referat für Antirassismus

   2. Referat für queer_Feminismus

   3. Referat für LGBTI

   4. Referat für Studierende mit Kind(ern)

   5. RefRat-Sprecher_innen

   6. Wahlausschuss zur Studierendengruppe im Verwaltungsrat des Studierendenwerks

   7. Delegierte zum CircleU Student Council

   8. Delegierte zur Mitgliederversammlung des Deutschen Akademischen Austauschdienstes

5. Anträge

   1. IYSSE: Solidarisierung mit FSI Geschichte (zurückgezogen)

   2. ÖffRef: StudKal

   3. Autoalk, OLKS: Wahlspenden

6. Sonstiges

Initiativanträge

• IYSSE​​​​​​: Angriff auf Sowjetunion

Pad für Änderungsanträge

• Link (pad.riseup.net)

Hinweise zur Online-Sitzung:

Zugangsdaten:

Thema: 8. Sitzung des 28. StuPa
Uhrzeit: 22.Juni.2021 06:30 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

Zoom-Meeting beitreten
https://hu-berlin.zoom.us/j/67114604701?pwd=LysrRGFMa2w3RHZGV1F5NHRwZ0t0UT09

Meeting-ID: 671 1460 4701
Passwort: 429914

Schnelleinwahl mobil
+496971049922,,67114604701# Deutschland
+493056795800,,67114604701# Deutschland

Einwahl nach aktuellem Standort
        +49 69 7104 9922 Deutschland
        +49 30 5679 5800 Deutschland
        +49 69 3807 9883 Deutschland
        +49 695 050 2596 Deutschland
Meeting-ID: 671 1460 4701
Passwort: 429914
Ortseinwahl suchen: https://hu-berlin.zoom.us/u/cbS4iwMKOZ

Weitere Hinweise:

Wer sich über Telefon einwählt, kann nicht alle relevanten technischen Funktionen wahrnehmen. Wer sich bspw. in einer Debatte zu Wort melden will, sollte sich über das Programm Zoom zuschalten, statt sich telefonisch einzuwählen.

Die Sitzungsteilnehmer*innen werden gebeten, sich einen Anzeigenamen nach dem Schema <Vorname> <Nachname> (<Liste>/<Funktion>) zu geben. Es ist aber auch erlaubt, sich unter einem Pseudonym zuzuschalten, solange als Pseudonym nicht der tatsächliche Name einer in der HU-Hochschulpolitik aktiven Person gewählt wird.

Um sich in einer Debatte zu Wort zu melden, ist im Chat "Wortmeldung" unter Angabe des Tagesordnungspunktes zu schreiben (bspw. "Wortmeldung TOP 4.1").

Tischvorlagen werden auf diese Seite hochgeladen. Änderungsanträge können in dem Pad formuliert werden (s. o.).

Mitglieder des StuPa haben mit der Einladung postalisch weitere Informationen u. a. zur Akkreditierung postalisch erhalten. Mitglieder halten bitte ihren postalisch erhaltenen individuellen Code bereit. Stellvertreter*innen wenden sich in dem Fall, dass sie ein Mitglied vertreten, an das Mitglied.

7. Sitzung des 28. Studierendenparlaments (Sondersitzung)

am Mittwoch, 12.5.2021 um 18:30 Uhr als Videokonferenz.

Protokoll (unbestätigt).

Briefwahlunterlagen

Die bei der Sitzung anwesenden Stupa-Mitglieder, die ihre Briefwahlunterlagen postalisch nicht erhalten haben, können sich alternativ die Unterlagen hier herunterladen. Der ausgefüllte Wahlzettel muss dann in einen kleinen Blankoumschlag gesteckt werden. Dieser muss dann mit der Eidesstattlichen Erklärung in einen größeren Briefumschlag getan werden, welcher bis zum 14.06.2021 an die Adresse des Studentischen Wahlvorstands geschickt werden muss.

• Wahlzettel
• Eidesstattliche Versicherung

Tagesordnung

1. Begrüßung, Beschluss der Tagesordnung

2. Bestätigung des Protokolls der 5. Sitzung des 28. StuPa vom 28.1.2021 und des Protokolls der 6. Sitzung des 28. StuPa vom 5.5.2021

3. Mitteilungen und Berichte

   1. Präsidium: u. a. WahlO

   2. RefRat

   3. weitere Berichte

4. Wahlen und Bestätigungen

   1. Referat für Antirassismus

   2. Referat für queer_Feminismus

   3. Referat für LGBTI

   4. Referat für Studierende mit Kind(ern)

   5. RefRat-Sprecher_innen

   6. Wahlausschuss zur Studierendengruppe im Verwaltungsrat des Studierendenwerks

   7. Delegierte zum Circle U Student Council

5. Anträge

   1. JEB-Hochschulgruppe: Anerkennung als Initiative

   2. Juristischer Fußballklub: Anerkennung als Initiative (Beschlussvorlage, Anschreiben)

   3. IYSSE: Solidarisierung mit FSI Geschichte

6. Sonstiges

Initiativanträge

• LiLi et al.: Resolution zu Giffey (NEUFASSUNG)
• IYSSE: StuPa-Wahl

​​​​​​Pad für Änderungsanträge

• Link (pad.riseup.net)

Hinweise zur Online-Sitzung:

Zugangsdaten:

Thema: 7. Sitzung des 28. StuPa
Uhrzeit: 12.Mai.2021 06:30 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

Zoom-Meeting beitreten
https://hu-berlin.zoom.us/j/68518910342?pwd=YUJUU1dCV3JGTlRkbmxvOG0rMVlXQT09

Meeting-ID: 685 1891 0342
Passwort: 088728

Schnelleinwahl mobil
+496950502596,,68518910342# Deutschland
+496971049922,,68518910342# Deutschland

Einwahl nach aktuellem Standort
        +49 695 050 2596 Deutschland
        +49 69 7104 9922 Deutschland
        +49 30 5679 5800 Deutschland
        +49 69 3807 9883 Deutschland
Meeting-ID: 685 1891 0342
Passwort: 088728
Ortseinwahl suchen: https://hu-berlin.zoom.us/u/ceD7OlQKao

Weitere Hinweise:

Wer sich über Telefon einwählt, kann nicht alle relevanten technischen Funktionen wahrnehmen. Wer sich bspw. in einer Debatte zu Wort melden will, sollte sich über das Programm Zoom zuschalten, statt sich telefonisch einzuwählen.

Die Sitzungsteilnehmer*innen werden gebeten, sich einen Anzeigenamen nach dem Schema <Vorname> <Nachname> (<Liste>/<Funktion>) zu geben. Es ist aber auch erlaubt, sich unter einem Pseudonym zuzuschalten, solange als Pseudonym nicht der tatsächliche Name einer in der HU-Hochschulpolitik aktiven Person gewählt wird.

Um sich in einer Debatte zu Wort zu melden, ist im Chat "Wortmeldung" unter Angabe des Tagesordnungspunktes zu schreiben (bspw. "Wortmeldung TOP 4.1").

Tischvorlagen werden auf diese Seite hochgeladen. Änderungsanträge können in dem Pad formuliert werden (s. o.).

Mitglieder des StuPa haben mit der Einladung postalisch weitere Informationen u. a. zur Akkreditierung postalisch erhalten. Mitglieder halten bitte ihren postalisch erhaltenen individuellen Code bereit. Stellvertreter*innen wenden sich in dem Fall, dass sie ein Mitglied vertreten, an das Mitglied.

Konstituierende (1.) Sitzung des 29. Studierendenparlaments

am Donnerstag, 28.10.2021 um 18:30 Uhr im Hauptgebäude, Unter den Linden 6, Hörsaal 2097. Der Raum ist barrierefrei zugänglich. Die Sitzung dauert voraussichtlich bis 22:30 Uhr.

Das Tragen einer FFP2-Maske ist erforderlich. Das Hygienekonzept der HU ist zu beachten.

Protokoll (unbestätigt).

Tagesordnung

1. Begrüßung, Beschluss der Tagesordnung

2. Bestätigung des Protokolls der 8. Sitzung des 28. StuPa vom 22.6.2021

3. Mitteilungen und Berichte

   1. Präsidium

   2. RefRat

   3. weitere Berichte

4. Bildung des Haushaltsausschusses im Losverfahren

5. Wahlen und Bestätigungen

   1. Präsidium

   2. Referat für Antirassismus

   3. Referat für queer_Femismus

   4. Referat für LGBTI

   5. Referat für Studierende mit Kind(ern)

   6. Referat für Internationales

   7. Referat für Fachschaftkoordination

   8. Referat für Lehre und Studium

   9. Referat für Ökologie und Umweltschutz

   10. Referat für Politisches Mandat und Datenschutz

   11. Refrat-Sprecher*innen

   12. Wahlausschuss zur Studierendengruppe im Verwaltungsrat des Studierendenwerks

   13. Delegierte zur Mitgliederversammlung des Deutschen Akademischen Austauschdienstes

6. Anträge

   1. Black, indigenous Jurastudierende of Colour (BiJoC): Anerkennung als Hochschulgruppe

   2. Linke Liste: Änderung der Geschäftsordnung

7. Sonstiges

Initiativanträge

• Linke Liste: Ding dong the witch is dead
• IYSSE: Online-Lehrveranstaltungen (im PDF unter "Antrag #1")
• IYSSE: Online-StuPa-Sitzungen (im PDF unter "Antrag #2")

Pad für Änderungsanträge

• Link (pad.riseup.net)